JESSICA

Einführung

JESSICA steht für ‘Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas'. Es ist die dritte der Initiativen (nach JASPERS und JEREMIE), die die Kommission gemeinsam mit Finanzinstitutionen für die Programmperiode 2007-2013 unternommen hat. JESSICA ist ein gemeinsames Projekt von Europäischer Kommission, Europäischer Investitionsbank (EIB) und Entwicklungsbank des Europarats (Council of Europe Development Bank - CEB). JESSICA soll in Europas Stadtgebieten nachhaltige Investitionen sowie Wachstum und Arbeit fördern.

80 % der EU-Bevölkerung lebt in städtischen Gebieten. Obwohl diese Gebiete der Motor des Wirtschaftswachstums sind, haben sie mit speziellen Problemen wie hoher Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung zu kämpfen. In den letzten Jahren ist vermehrt die Forderung laut geworden, dass sich die Regionalpolitik mehr auf städtische Gebiete konzentrieren sollte. Dies wurde auch von der Kommission in ihrem Entwurf für die Strategischen Leitlinien der Gemeinschaft im Jahr 2005 festgestellt. In einem Bericht mit dem Titel „Die städtische Dimension im Kontext der Erweiterung" forderte das Europäische Parlament im September 2005 die Kommission ebenfalls auf, „ihre Aktionen für städtische Ballungsgebiete zu verstärken". Die Vereinbarung von Bristol, die zwischen den EU-MinisterInnen im Dezember 2005 getroffen wurde, legt die Prinzipien für eine gemeinsame städtische EU-Politik fest und spiegelt den Konsens wider, der sowohl in Bezug auf die Notwendigkeit einer verstärkten städtischen Erneuerung als auch in Hinsicht auf die gesteigerte Zuführung von Investitionsmitteln für diesen Zweck besteht. JESSICA ist Teil der Antwort, mit der die Kommission den Forderungen nach einer ‚städtischen Dimension' entgegenkommt. Ziel ist, die Investitionen in städtische Gebiete mit Hilfe innovativer Finanzwerkzeuge zu verstärken und zu beschleunigen.

EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, über JESSICA:

"Ziel von JESSICA ist es, mit einer Kombination aus Beihilfen und Darlehen Lösungen für die Finanzierung von Stadterneuerungs- und -entwicklungsprojekten zu liefern."

Rede vor dem Ausschuss der Regionen, 26. April 2006

Welche Art von Hilfe bietet JESSICA an?

JESSICA ähnelt in vielerlei Hinsicht JEREMIE (‘Joint European REsources for MIcro to medium Enterprises'), insbesondere in Bezug auf die Arbeitsweise - es ist eher ein Rahmenwerk als eine Organisation. JESSICA soll Investitionen in städtische Gebiete beschleunigen, indem es den Zugang zu Mitteln für Stadterneuerungsmaßnahmen erleichtert. Wie JEREMIE arbeitet JESSICA nach dem Prinzip der ‚Umwandlung' von Mitteln aus den Strukturfonds in rückzahlungsfähige und ‚wiederverwertbare' Hilfen. Einfacher gesagt, Zuwendungen von den operativen Programmen werden umgeleitet in Stadtentwicklungsfonds, die dann diese Mittel in Stadtentwicklungsprojekte investieren. Durch diese innovative und marktregulierte Lösung können die Fondsmittel der EU ‚intensiver arbeiten', da die Stadtentwicklungsfonds die Mittel, wenn sie zurückgezahlt wurden, wieder in neue städtische Entwicklungsprojekte investieren können. Dies stellt einen wesentlichen ‚Multiplikatoreffekt' gegenüber einfachen Beihilfen dar, da mehr städtische Projekte von den EU-Mitteln profitieren können.

Wie die zwei anderen Initiativen funktioniert auch JESSICA auf vollkommen freiwilliger Basis. Mitgliedstaaten und Verwaltungsbehörden sind nicht gezwungen die JESSICA-Strukturen zu nutzen. JESSICA kann den Verwaltungsbehörden aber viele Vorteile bieten:

  • Sie können gewisse Umsetzungs- und Durchsetzungsmaßnahmen delegieren und sich dadurch auf ihre Kernbereiche konzentrieren.
  • Über den privaten Sektor werden viel benötigte technische, finanzielle und betriebswirtschaftliche Kapazitäten zur Verfügung gestellt.
  • Die Mittel werden ‘wieder verwertet' und führen so zu mehr Nachhaltigkeit in der städtischen Entwicklung.
  • Keine Belastung der öffentlichen Finanzen bzw. keine öffentliche Verschuldung;
  • Zusätzliche Mittelbereitstellung durch Internationale Finanzinstitutionen (IFI) und durch den privaten Sektor

Nach welchen Kriterien erteilt JESSICA Hilfe?

Verwaltungsbehörden, die Projekte im städtischen Bereich durchführen, haben Zugang zu den Strukturen von JESSICA. Beihilfen, die im Rahmen von JESSICA gemanaged werden, fließen in städtische Entwicklungsfonds. Sie werden nur in städtische Projekte investiert, die in den Aufgabenbereich des EFRE fallen. Projekte, die Teil integrierter städtischer Sanierungspläne sind, genießen Priorität. Projekte, die über JESSICA-Strukturen gefördert werden, können auch zusätzlich noch von herkömmlichen Beihilfen von Verwaltungsbehörden profitieren.

Mögliche Projekte sind Investitionen in die Infrastruktur sowie in Verkehrs- und Kommunikations-netze als auch Maßnahmen, die zu nachhaltigerem Wachstum führen, wie z. B. die Sanierung von Altlasten und Industriebrachen und Konzepte für größere Energieeffizienz. Wo dies im Rahmen der Strukturfondsverordnungen erlaubt ist, können JESSICA-Mittel auch zur Finanzierung von sozialen Wohnungsbauprojekten verwendet werden.

Wie arbeitet JESSICA?

Eine JESSICA-ähnliche Kooperationsvereinbarung wurde erstmals von der Kommission anlässlich einer hochrangigen Konferenz in Brüssel zum Thema ‚Die Finanzierung von Wachstum und Zusammenhalt in einer erweiterten EU' am 24. November 2005 vorgestellt. Es folgte die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen der Kommission, der EIB und der CEB am 30. Mai 2006. JEREMIE unterliegt den Bestimmungen der Artikel 36, 44 und 78 der Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (1083/2006), der Artikel 7 und 8 der EFRE-Verordnung (1080/2006) und der Artikel 43 bis 46 der Durchführungsverordnung der Kommission (1828/2006).

Hauptaufgabe von JESSICA ist es, Beihilfen (vom EFRE, aber in entsprechenden Fällen auch vom ESF) in rückzahlungsfähige und ‘wiederverwertbare' Mittel für städtische Gebiete umzuwandeln. JESSICA bietet in dieser Hinsicht zwei unterschiedliche Vorgehensweisen an. Verwaltungsbehörden können entweder direkt in städtische Entwicklungsfonds investieren oder finanzielle Mittel in ‚Holdingfonds' (normalerweise innerhalb der EIB) einzahlen, welche dann Investitionen in städtische Entwicklungsfonds vornehmen. In jedem Fall aber nutzen die städtischen Entwicklungsfonds die Gelder, um in Public Private Partnerships (Öffentlich-Private Partnerschaften, ÖPP) oder andere städtische Projekte zu investieren. In beiden Fällen werden die finanziellen Mittel in städtische Entwicklungsprojekte reinvestiert, nachdem die ursprünglichen Darlehen zurückgezahlt wurden.

Wenn eine Verwaltungsbehörde direkt Darlehen an städtische Entwicklungsfonds vergeben will, muss sie erst eine Ausschreibung durchführen. Bewerbungen interessierter städtischer Entwicklungsfonds werden dann begutachtet und ausgewählt. Eine Finanzierungsvereinbarung muss dann von der Verwaltungsbehörde und dem städtischen Entwicklungsfonds unterzeichnet werden. Diese legt sowohl die allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch den EFRE-Anteil fest. Die städtischen Entwicklungsfonds wählen dann geeignete Projekte (ÖPP oder andere) aus und versorgen sie mit Anteilskapital sowie Darlehen bzw. Sicherheiten. Die städtischen Entwicklungsfonds müssen den Verwaltungsbehörden ständig über ihre Arbeit Bericht erstatten.

Alternativ kann eine Verwaltungsbehörde auch Darlehen an einen ‘Holdingfonds' vergeben und muss dementsprechend eine Finanzierungsvereinbarung mit diesem Fonds unterzeichnen. Der Holdingfonds investiert dann in mehrere städtische Entwicklungsfonds und versorgt sie mit Anteilskapital sowie Darlehen bzw. Sicherheiten. Der Holdingfonds kann (muss aber nicht) unter der Obhut der EIB stehen.