R&D

F&E, Forschung und Entwicklung, eine der Hauptkompetenzen eines High-Tech-Unternehmens.

Referenzzinssatz

Das ist ein repräsentativer, als Richtschnur geltender, meist kurz- bis mittelfristiger Zinssatz, an dem sich Veränderungen anderer Zinssätze orientieren. Auch: Durchschnittlicher Marktzinssatz, der zur Berechnung des Barwertes herangezogen wird. Der EU-Referenzzinssatz wird in regelmäßigen Abständen von der EU-Kommission festgelegt.

Regionalförderung

Regionalbeihilfen haben die Förderung der Entwicklung strukturschwacher Gebiete zum Ziel und sind deshalb trotz ihres Einflusses auf die Stellung im Wettbewerb nach EU-Recht zulässig. Die Regelung der Europäischen Kommission für Regionalbeihilfen betrifft aber nicht nur jene Förderungen, die explizit als Regionalbeihilfen bezeichnet sind, sondern alle betriebsbezogenen Beihilfen. Die regionale Abgrenzung legt jene Gebiete fest, in denen eine Beihilfe bis zu einer ebenfalls festgelegten Intensität erlaubt ist. Bei der regionalen Abgrenzung sind zwei Arten von Fördergebieten zu unterscheiden:

  • Gebiete nach Artikel 87, Absatz 3(a) sind Gebiete der NUTS II-Ebene mit einem Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt von weniger als 75 % des EU-Durchschnitts. Der Förderhöchstsatz darf 50 % der Nettoinvestitionssumme nicht überschreiten.

 

  • Gebiete nach Artikel 87, Absatz 3(c) werden kleinräumiger abgegrenzt und decken Problemgebiete ab, welche auf der Grundlage von nationalen Indikatoren auf Vorschlag des Mitgliedsstaates abgegrenzt werden. In diesen Gebieten darf der Förderhöchstsatz in der Regel 20 % der Nettoinvestitionssumme nicht überschreiten.


Zur Abgrenzung der nationalen Regionalförderungsgebiete gemäß EU-Wettbewerbsrecht für den Zeitraum zwischen 2000 und 2006, wurde im Rahmen der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) ein Vorschlag für die Wettbewerbskulisse erarbeitet und in überarbeiteter Fassung am 3. Dezember 1999 der Europäischen Kommission übermittelt. Die österreichische Gebietskulisse wurde am 30. Mai 2000 von der Europäischen Kommission genehmigt und umfasst 27,54 % der Einwohner Österreichs (1995-1999: 35,16%).

Richtlinie

ist eine mögliche rechtliche Basis für die Anwendung von einem oder mehreren Produkt(en), meist von Ministerien oder anderen Organen auf Basis von gesetzlichen Regelungen erlassen, eventuell durch die EU-Komission notifiziert.

Römische Verträge

Die am 25. März 1957 von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und der Niederlande unterzeichneten Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM)

Rückforderung

Aufforderung zur gänzlichen oder teilweisen Rückzahlung des ursprüglich gewährten Zuschusses (mit oder ohne Zinsen).